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Mi, 12.08., 18 Uhr Jägerstraße 63 D (U-Bhf. Französische Straße)
Eine Aktion von TOP B3RLIN und der EAG, unterstützt von den Internationalen KommunistInnen, dem Antifaschistischen Bündnis Marzahn-Hellersdorf, dem Antifaschistischen Bündnis Süd-Ost, der Antifa-Aktion Bernau, der Antifaschistischen SchülerInnenvernetzung, Peyvand, der Gruppe nevergoinghome, der Autonomen Neuköllner Antifa, der Gruppe disparat und dem LAK Shalom der Linksjugend solid.

Den Aufruf als PDF (kopieren und weiterverteilen!) findet ihr hier.

Wir rufen mit anderen linken Gruppen zusammen am 12. August zu einem bundesweiten Aktionstag zur Unterstützung der Proteste im Iran auf.

Wir wollen an diesem Tag unsere Solidarität mit den Protestierenden im Iran zeigen, indem wir den Fokus auf deutsche Firmen legen, die mit ihren Handelsbeziehungen und Lieferungen das iranische Regime unterstützen und damit direkt oder indirekt für die Niederschlagung der Revolte mitverantwortlich sind.

Seit Wochen kämpfen im Iran Zehntausende gegen das Regime. Ein Regime, in dem demokratische Kräfte und Homosexuelle von Hinrichtungen bedroht sind, Frauen unterdrückt werden und Antisemitismus Teil der Staatsräson ist. Während zahllose Oppositionelle wegen ihrer Proteste inhaftiert, gefoltert und ermordet werden und die iranischen Machthaber mit aller Kraft ihr Atom- und Raketenprogramm vorantreiben, erhält das Mullah-Regime nach wie vor tatkräftige Unterstützung aus Deutschland.
Zum politischen Appeasement paart sich das Wohlergehen der deutschen Nationalökonomie, insbesondere das der deutschen Exportwirtschaft. Das Geschäft deutscher Unternehmen wie Siemens, Bayer, BASF und vieler anderer mit dem Iran floriert – unterstützt durch Hermes-Exportbürgschaften der Bundesregierung. Das deutsch-iranische Handelsvolumen betrug im Jahr 2008 über 4 Mrd. €, was Deutschland erneut zum wichtigsten westlichen Handelspartner und Technologielieferanten des Iran macht. Vor allem mit Hilfe deutscher und europäischer Telekommunikationstechnologien ist es dem iranischen Regime mittlerweile gelungen,
eines der ausgebautesten und effektivsten Kontroll- und Zensurmechanismen von Internetkommunikation zu entwickeln. So versorgte Nokia-Siemens-Networks den Iran mit einer Überwachungssoftware, die heute das Ausspionieren von Oppositionellen und
das Blockieren ihrer Kommunikation ermöglicht. Nokia-Siemens ist damit direkt in die Zerschlagung des Protests gegen das Regime involviert.
Eine weitere Organisation, die deutsche Firmen maßgeblich beim Auf- und Ausbau von Geschäftskontakten in den Iran unterstützt und damit entscheidend zur Stärkung des Regimes beiträgt, ist der „Nah- und Mittel-Ost-Verein e.V.“ (NUMOV) mit Sitz in Berlin-Mitte in der Jägerstraße 63D. Profiteure des Nationalsozialismus wie die IG Farben oder Siemens gehörten 1934 zu den Gründungsmitgliedern des Vereins. Zu den Zielen des NUMOV e.V. gehört es, Kontakte zu den iranischen Wirtschaftsverbänden auszubauen, Handelsbeziehungen zu Partnerfirmen herzustellen und Konferenzen für deutsche und iranische Wirtschaftsvertreter zu organisieren. Ein eindrückliches Beispiel dieser Praxis findet sich auf der Internetseite von NUMOV: Dort posiert ein lächelnder Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, heute Ehrenvorsitzender von NUMOV, bei seinem Besuch im Iran im Februar 2009 im herzlichen Shakehands mit dem Holocaust-Leugner Mahmud Ahmadinejad. Im April 2009 organisierte NUMOV in Düsseldorf eine Konferenz mit mehreren hundert deutschen und iranischen Wirtschaftsvertreter_innen, auch wenn die Bundesregierung kurz vor dieser Tagung für deren Absage plädierte, weil sie durch das offensive Werben für deutsch-iranische Wirtschaftsbeziehungen einen außenpolitischen Imageschaden befürchtete. Diese halbherzige und folgenlose Intervention ist beispielhaft für die deutsche Iran-Politik. Nur eine gute Woche später ging es bei einer weiteren Veranstaltung in Berlin ausschließlich um den Energiesektor, eingeladen war unter anderem Gholamhossein Nozari, Ölminister der Regierung Ahmadinejad. Der Energiesektor ist die ökonomische Basis des iranischen Regimes, aber auch andere Iran-Geschäfte tragen bei einer Staatsquote von 75 Prozent direkt zur Stärkung des Regimes bei. Weite Teile der iranischen Wirtschaft sind direkt im Besitz der Revolutionsgarden. Die Behauptung der NUMOV-Geschäftsführerin Helene Lang, der Verein sei „nie politisch“ gewesen, leugnet die höchst politische Stützung des Regimes durch die deutsche Wirtschaft. Politisch sind die Wirtschaftsbeziehung mit diesem Regime immer: wegen seines Atomprogramms zur Vernichtung Israels, der allgemeinen staatskapitalistischen Struktur der Wirtschaft oder den zur Niederschlagung der Proteste verwendeten Schlagstöcken, Gasmasken etc., die aus Deutschland kommen.

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages am 12. August rufen wir zu einer Kundgebung
gegen die regimefreundliche Lobbyarbeit des NUMOV auf.

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Das Bündnis gegen Antisemitismus Bad Freienwalde ruft zur Teilnahme und Unterstützung an den Aktionen, gegen einen rechtsradikalen Aufmarsch der NPD, im brandenburgischen Storkow und an einer antifaschistischen Demonstration gegen das iranische Regime in Dresden auf. Im folgenden der Aufruf zu den Gegenaktionen:

Storkow:

Storkow – Am 4. Juli 2009 plant die neonazistische NPD eine Demonstration durch Storkow/Mark. Die NPD rechnet mit 150 Teilnehmer. Anlass ist ein Freundschaftsspiel zwischen dem Storkower Fussballverein „Germania Storkow“ und „Energie Cottbus“ unter dem Motto: “Mit Energie für Toleranz“. Mit dem Freundschaftsspiel soll ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt werden. Die NPD interpretiert das als unlautere Instrumentalisierung des Sports.

Die NPD hat in Storkow mit einem Stimmenanteil von 7,3 % bei der letzten Kreistagswahl ihr zweithöchstes Ergebnis im ganzen Landkreis erzielt. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, bedarf es einer engagierten Zivilgesellschaft, die sich konsequent gegen neofaschistisches Gedankengut positioniert.

Der Vormarsch der NPD in unserer Region muss gestoppt werden. Nutzen wir diesen Tag als Gelegenheit, um ein dauerhaftes Engagement gegen Rechtsextremismus wiederzubeleben.

Wir fordern daher alle Antifaschistinnen und Antifaschisten in Storkow auf, an diesem Tag den Nazis entgegenzutreten. Kommt daher zahlreich in der Zeit von 12 bis 17 Uhr zu der Kundgebung auf den Einkaufsparkflächen „Hinter den Höfen“ an der Hauptkreuzung!

Naziaufmärsche stoppen – hier und überall!

Anfahrt: Storkow liegt ca. 40 km südöstlich von Berlin.
PKW: Abfahrt Storkow auf der A12
Zug: ODEG, Linie OE 36

Achtet auf weitere Ankündigungen an [dieser] Stelle.

Dresden:

Bei den Wahlen die am 12.6. im Iran stattfanden handelte es sich um eine Farce. Der Wächterrat, dem die Auswahl und Zulassung der Kandidaten obliegt und der neben dem religiösen Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei die eigentliche Macht im Iran innehat, ist der Fortführung der Islamischen Revolution verpflichtet. Bei den vier vom Wächterrat zugelassenen Kandidaten war garantiert, dass sie für die Prinzipien der islamischen Revolution eintreten würden. Während der Wächterrat selbst keiner demokratischen Kontrolle unterworfen ist, garantiert er durch seine weitgehenden Befugnisse nicht nur eine Zementierung, sondern eine Verschlimmerung der 1979 etablierten islamischen Gesellschaftsordnung. Der Charakter dieser Politik äußert sich aktuell in verschärfter Repression nach innen und fortgesetzten Aggressionen nach außen.

Das Regime sieht sich gerade in den Großstädten mit einer zunehmenden Unzufriedenheit unter jungen Menschen konfrontiert. Jegliche Opposition, seitens Student_innen, Frauen, Arbeiter_innen und anderer Gruppen die sich gegen das Regime auflehnen, wird brutal unterdrückt.
Nach den Zählungen der Internationalen Liga für Menschenrechte (ILMR) beläuft sich die Zahl der Hinrichtungen 2008 auf 346 – eine Verdoppelung zu 2006! Allein in den ersten zweieinhalb Monaten diesen Jahres wurden mindesten 120 Menschen durch das Islamische Regime hingerichtet, darunter auch Minderjährige.
Folter und Mord sind alltäglich in den iranischen Gefängnissen, die gefüllt sind mit Student_innen, Homosexuellen, Frauen, kritischen Journalist_innen, Blogger_innen, Gewerkschafter_innen, und anderen, denen politische oder religiöse Abweichung vorgeworfen werden. Die Menschenverachtung und der Zynismus des Regimes zeigt sich z.B. daran, dass der Theraner Oberstaatsanwalt Said Mortasawi, der, obwohl er sich persönlich an der Folterung und Ermordung der iranisch – kanadischen Journalistin Zahra Kazeni beteiligte, als Vertreter des Iran auf UN-Konferenzen zum Thema Menschenrechte geschickt wird.
Presse und Fernsehen werden strenger Zensur unterworfen. Mit Gesetzen gegen Weblogs und der Sperrung von Internetseiten wie z.B. des Portals „Facebook“ im Mai 2009 versucht das Mullahregime Kritiker_innen mundtot zu machen. In häufig wiederkehrenden Kampagnen wird unter anderem versucht dem, illegalen Empfang von Satellitenfernsehen Einhalt zu gebieten. Gleichzeitig durchdringt antiwestliche und antisemitische Propaganda das öffentliche Leben.

Den Antisemitismus außenpolitisch in die Tat umsetzend, sucht das iranische Regime mit seinem Atomwaffenprogramm die Eskalation gegenüber Israel. Ausbleibender wirtschaftlicher und politischer Druck, gerade seitens der EU und im Besonderen Deutschlands, das weiterhin einer der wichtigster Handelspartner des Iran ist, begünstigt das ausgesprochene Ziel des Regimes, Israel zu vernichten. In diesem Kontext stehen auch Finanzierung, Ausbildung und Bewaffnung antisemitischer Terrorgruppen wie zum Beispiel der Hisbollah und der Hamas, die den eliminatorischen Kampf gegen Jüdinnen und Juden schon seit geraumer Zeit praktizieren.
Das iranische Regime kann sich in seinem antisemitischen und antiwestlichen Kampf der Sympathie von Nazis sicher sein. Die Fahne des islamischen Regimes ist ein auf Nazidemos häufig anzutreffendes Requisit. Doch es bleibt nicht bei Sympathiebekundungen. Auf Konferenzen treffen sich Nazis und iranische Offizielle um gegen Israel und die USA zu hetzen. Im Dezember 2006 lud das iranische Regime zu einer internationalen Konferenz zur Leugnung der massenhaften Vernichtung von Jüdinnen und Juden durch die Nazis. Dort wurde Geschichtsfälscher_innen aus 30 Ländern ein Podium gegeben und über die Leugnung der Shoah das Existenzrecht Israels zu negiert. Einige solcher Nazis und Geschichtsrevisionisten entziehen sich der europäischen Justiz durch Flucht und genießen politisches Asyl im Iran.
Wir unterstützen alle Bemühungen eine iranische Atombombe zu verhindern. Ein Staat, der offensichtlich Beziehungen zu Nazis und anderen Geschichtsrevisionisten pflegt und unverblümt die Vernichtung Israels propagiert, darf auf keinen Fall in den Besitz einer Atombombe kommen.

Die Bundesrepublik Deutschland ignoriert die Bedingungen der iranischen Oppositionellen. Statt sich offensiv gegen die Unterdrückung, Folterung und Ermordung Iranischer Oppositioneller auszusprechen, führt die Bundesrepublik, seit mehr als einem Jahrzehnt, einen fruchtlosen „Dialog“ mit den Machthabern, dem jegliche Sinn- und Ernsthaftigkeit abzusprechen ist. Wir solidarisieren uns dagegen mit dem Widerstand der Iraner gegen den Terror sogenannter Sittenwächter und die Unterdrückung durch den iranischen Repressionsapparat.

Auch in Deutschland leben Flüchtlinge aus dem Iran, von denen manche schon über zehn Jahre in Deutschland sind ohne Aufenthaltsrecht zu bekommen, ohne Arbeitserlaubnis (außer natürlich staatliche Zwangsarbeit in Form von Ein-Euro-Jobs und ähnlichem) und die gezwungen sind, unter miserablen Bedingungen in Flüchtlings-Wohnheimen zu leben. Dort sind sie oft den Schikanen der Ausländerbehörden ausgeliefert. Durch die sogenannte Residenzpflicht werden die Bewohner_innen daran gehindert den jeweiligen Landkreis zu verlassen. Die Unterkünfte für Asylsuchende befinden sich oft außerhalb von Ortschaften, ohne Anschluss an öffentliche Verkehrsmittel.

Aus diesen Gründen unterstützen wir die Demonstration der Socialist Party of Iran.
Wir rufen auf zur Demonstration gegen die iranischen Zustände und für Solidarität mit den kämpfenden Arbeiter_innen, Frauen und Homosexuellen, Student_innen und all jenen die gegen religiöse Unterdrückung und faschistischen Terror aufbegehren!
Darüber hinaus fordern wir Solidarität mit den politischen Flüchtlingen und sofortiges Bleiberecht für die Verfolgten aus dem Iran!

Weitere Infos HIER.

Aufruf zur antifaschistischen Demonstration, am 13.06.09, in Bad Freienwalde.

Plakat zur Antifademo

Plakat zur Antifademo

„Mit Feuer spielt man nicht!“ – Eine einfache Elternweisheit die uns im Kleinkindalter näher gebracht wird. Allerdings geht sie anscheinend auch an einigen Personen vorbei. Ein Beispiel dafür: der 21-jährige Marcel Stechert. In der Nacht des 13. Juni 2008 setzt der Neonaziaktivist das alternative Jugendzentrum „Maquis“ in Flammen. Nachdem er in das Gebäude eingedrungen war und Alkohol geklaut hatte, zündelte er beim Hinausgehen an einer Couch und ging nach hause. Damit legte er den verheerenden Brand, der das ganze Gebäude zerstören sollte. Die Konsequenzen für ihn: ein Jahr und sechs Monate Freiheitsstrafe, ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung. Fraglich ist dabei ob dieses Strafmaß gerecht, geschweige denn gerechtfertigt ist.

Aus diesem Grund wollen wir in diesem Jahr unter dem Motto „Wer mit dem Feuer spielt, erlebt heiße Zeiten!“ auf den Straßen Bad Freienwaldes demonstrieren. Marcel Stechert mag vielleicht unbedacht der Konsequenzen gehandelt haben, aber doch, offensichtlich, in voller Absicht mit politischer Motivation und nun ist es für ihn an der Zeit, sich für seine Tat zu verantworten. Nachdem am 02. April 2009 das Gerichtsurteil gefällt wurde, beginnen für ihn die „heißen Zeiten“. Wenn die Strafe auch auf den ersten Blick nicht gerade hart erscheint, wird seine Tat auch weitere Konsequenzen nach sich ziehen. So werden sich Vorstrafen und Schulden in Zukunft höchstwahrscheinlich immer wieder als Probleme in seine Laufbahn stellen.

Da es sich dabei allerdings nur um Spekulationen handelt, soll die Demonstration ein weiterer, bedeutender Schritt sein, ihm zu zeigen, was wir von rechtsextremen Straftätern halten!

Nun ist dies nicht der einzige Missstand in Bad Freienwalde, sondern Höhepunkt einer sich seit langem entwickelnden Misere. Während Marcel Stechert sich nun für seine Tat verantworten muss, ist es schon seit langem an der Zeit, für die Stadt Bad Freienwalde Verantwortung zu übernehmen. Denn wer sich für nichts verantwortlich fühlt, ist auch nicht bereit zu agieren! Zudem ist es hier nicht mehr eine Frage des Könnens, sondern des Wollens. Kurz nach dem Brandanschlag vertröstete der Bürgermeister Ralf Lehmann mit leeren Versprechungen, er würde sich äußern, sobald alle Hintergründe aufgeklärt seien, vorher könne er „da nichts machen“.

Die Hintergründe liegen nun offen dar, selbst die Märkische Oderzeitung (MOZ) berichtet von der „Verurteilung eines Rechtsextremen“ und das Schweigen des Stadtrepräsentanten? – Ungebrochen, und das seit Jahren, was die Entwicklung der regionalen rechten Szene erheblich begünstigte. Nachrichten mit Skandalpotential haben sich gehäuft von Mitteilungen über mehr und mehr Übergriffe von Neonazis auf Jugendliche, die nicht in ihr Schema passen, Berichte über Kameradschaftsabende der so genannten „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ (KMOB) bis hin zur NPD-Veranstaltung auf dem Bad Freienwalder Marktplatz. Diese Nachrichten werden von der breiten Masse der Öffentlichkeit schweigend aufgenommen, schweigend hingenommen, schweigen angenommen. Toleriert, akzeptiert und niemand reagiert.

Darum heißt es am 13. Juni 2009 auf die Straßen zu gehen um zu demonstrieren! Zu demonstrieren, wie eine Reaktion auf solche Vorfälle auszusehen hat, zu demonstrieren, was Verantwortungsgefühl und Gewissen bedeuten und um der Öffentlichkeit Gesicht und Stimme zu geben!

Weitere Infos findet ihr auf der Mobiseite unter: www.13juni.tk.